Fra­gen

Wie heißt die Par­tei denn nun richtig?

Der offi­zi­el­le Name der Par­tei lau­tet »Basis­de­mo­kra­ti­sche Par­tei Deutsch­land«, die Kurz­be­zeich­nung ist »die­Ba­sis«.

Was bedeu­tet Basis­de­mo­kra­tie?

In der Basis­de­mo­kra­tie wer­den poli­ti­sche Fra­gen direkt von Bür­gern ent­schie­den. Zivil­ge­sell­schaft­li­che Grup­pen wie bei­spiels­wei­se der Ver­ein Mehr Demo­kra­tie e.V. (In neu­em Fens­ter öff­nen: https://​www​.mehr​-demo​kra​tie​.de/)  spie­len eine wich­ti­ge Rol­le in der Meinungsbildung.

In Deutsch­land herrscht die reprä­sen­ta­ti­ve Form der Demo­kra­tie. Hier wäh­len Bür­ger Reprä­sen­tan­ten, die gemäß des Par­tei­pro­gramms und des eige­nen Gewis­sens die Ent­schei­dun­gen für das Volk tref­fen sol­len. Sie sind aber zuneh­mend dem Ein­fluss bezahl­ter Lob­by­grup­pen aus­ge­setzt, wie der Ver­ein Lob­by­con­trol e.V. (In neu­em Fens­ter öff­nen: https://​www​.lob​by​con​trol​.de/) aus­führ­lich beschreibt.

Das schwei­ze­ri­sche Sys­tem mit gut orga­ni­sier­ten Volks­ab­stim­mun­gen ist ein Misch­sys­tem mit einem reprä­sen­ta­ti­ven Anteil und star­ken basis­de­mo­kra­ti­schen Ele­men­ten durch die Volks­ab­stim­mun­gen, die auf allen Ebe­nen durch­ge­führt werden.

In Deutsch­land sind Volks­ab­stim­mun­gen auf Bun­des­ebe­ne nicht vor­ge­se­hen, in Baden-Würt­tem­berg gibt es kei­ne Volks­ab­stim­mun­gen auf Landkreisebene.

Basis­de­mo­kra­tie wird oft ein­fach als direk­te (!) Demo­kra­tie bezeichnet.

Was unter­schei­det die­Ba­sis von den ande­ren Parteien?

die­Ba­sis-Mit­glie­der kön­nen sich an der Erstel­lung der poli­ti­schen Pro­gram­me und den zu tref­fen­den Ent­schei­dun­gen direkt und unmit­tel­bar betei­li­gen. Wir sehen unse­re Auf­ga­be dar­in, dem Bür­ger objek­ti­ve Infor­ma­tio­nen zur Ver­fü­gung zu stel­len und Metho­den zu ent­wi­ckeln, damit sich eine gro­ße Zahl von Men­schen direkt betei­li­gen kann. Wir sind gegen die Kon­zen­tra­ti­on von Macht auf ein­zel­ne. Wir sind ganz anders!

Seid Ihr eine Anti-Corona-Partei?

Vie­le unse­rer Mit­glie­der ste­hen den Coro­na-Maß­nah­men kri­tisch gegen­über. Vie­le ver­ste­hen die Ängs­te der Men­schen um ihre Gesund­heit. Wir las­sen uns nicht redu­zie­ren auf das The­ma Coro­na und sind so viel mehr! Wir als Par­tei sind für etwas: Für die Frei­heit. Für die direk­te Demo­kra­tie. Für ein fried­vol­les Leben und vie­le The­men mehr, die das Leben lebens­wert machen.

Was sind der Schwarm und die Schwarmintelligenz?

Der Schwarm im eigent­li­chen Sin­ne sind alle Mit­glie­der der Par­tei. Aber auch alle ande­ren Men­schen, die sich mit ihrer Erfah­rung, ihrem Wis­sen und ihrer Sicht­wei­se ein­brin­gen möchten.

Schwarm­in­tel­li­genz bedeu­tet, dass wir das Wis­sen und die Erfah­run­gen Vie­ler und nicht Ein­zel­ner bei Ent­schei­dun­gen berück­sich­ti­gen. Der Weg zu einer Grup­pen­ent­schei­dung „nahe am Kon­sens“ ist für unser poli­ti­sches Den­ken und Han­deln ent­schei­dend. Die­ser Weg gelingt u.a. über das Ent­schei­dungs­prin­zip des „Sys­te­mi­schen Kon­sen­sie­rens“. Durch den Ein­satz moder­ner Abstim­mungs­tools kann sich eine Grup­pe schnell an die jewei­li­gen Gege­ben­hei­ten anpas­sen und reagieren.

Wel­che Zie­le hat die Partei?

Ziel der Par­tei die­Ba­sis ist es, den Wil­len der Men­schen zum Woh­le aller als poli­ti­sche Kraft in das Par­la­ment zu tragen.

Was sind die 4 Säulen?

Die vier Säu­len (Link auf eige­nen Bereich auf der Home­page) sind die Grund­la­ge für die gesam­te Arbeit der Par­tei. Es sind Wer­te, die für jeden in der Par­tei Richt­schnur für die Tätig­keit in und für die Par­tei und dar­über hin­aus sind.

Was hat es mit der Sat­zung auf sich?

Die Sat­zung der Bun­des­par­tei wur­de am 4. Juli 2020 zur Grün­dung erstellt und von allen Grün­dungs­mit­glie­dern fei­er­lich unter­schrie­ben. Hier­in sind der Zweck der Par­tei und die Grund­re­geln für das Mit­ein­an­der aller Mit­glie­der zusam­men­ge­fasst. Auch die poli­ti­sche Ori­en­tie­rung ist hier bereits fest­ge­legt, z.B. dass alle Men­schen gleich sind und die Frei­heits­rech­te wie­der­erlan­gen. In der Sat­zung for­mu­lie­ren wir, dass wir tota­li­tä­re, dik­ta­to­ri­sche und oder gewalt­tä­ti­ge Bestre­bun­gen jeder Art aus­drück­lich ablehnen.

Wer schreibt das Parteiprogramm?

Das Par­tei­pro­gramm der Grün­dung soll eine ers­te Ori­en­tie­rung geben. Sehr all­ge­mein gehal­ten, benö­tigt es nun kla­re Zie­le, die die­Ba­sis auf der Bun­des­ebe­ne ver­fol­gen und umset­zen wird. Auf Landes‑, Kreis- und kom­mu­na­ler Ebe­ne wer­den die Pro­gram­me auf die regio­na­len Bedürf­nis­se der Bür­ger abge­stimmt und verfeinert.

Für die Bun­des­tags­wahl wur­den unser Rah­men­pro­gramm (In neu­em Fens­ter öff­nen: https://​die​ba​sis​-par​tei​.de/​w​a​h​l​e​n​/​p​r​o​g​r​a​mm/ ) sowie unse­re Ant­wor­ten zum Wahl-O-Mat im Juni 2021 in Mit­glie­der­um­fra­gen abge­stimmt. Im Anschluss dar­an folgt das aus­führ­li­che Rahmenprogramm.

Die­ses ers­te Rah­men­pro­gramm soll die Rich­tung, ers­te Visi­on und Ori­en­tie­rung der Par­tei vor­ge­ben. Es ist kei­nes­wegs abge­schlos­sen oder unver­än­der­lich. Im Gegen­teil soll es in der kom­men­den Zeit in Arbeits­grup­pen auf allen Ebe­nen und in allen Krei­sen der Par­tei ent­wi­ckelt und ver­fei­nert werden.

Was dür­fen die Landesverbände?

Im Gegen­satz zu den meis­ten ande­ren Par­tei­en wol­len wir star­ke und eigen­stän­di­ge Lan­des­ver­bän­de haben. Wir ver­fol­gen einen föde­ra­len Ansatz. Die Lan­des­ver­bän­de müs­sen sich an die vier Säu­len hal­ten, weil die­se unse­re Grund­wer­te beschrei­ben. Die Lan­des­sat­zun­gen und vor allem die Lan­des­pro­gram­me sol­len sich an dem Bedarf und der Wün­sche der Bür­ger des Bun­des­lan­des aus­rich­ten. Die­sen Grund­ge­dan­ken setz­ten wir nach unten wei­ter fort. Dadurch erhal­ten die Orts­ver­bän­de in ihrer poli­ti­schen Arbeit eine gro­ße loka­le Autonomie.